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Urheberrecht & Meldung von Rechtsverletzungen

Grundsätze zur Wahrung geistigen Eigentums und strukturierter Notice-and-Takedown-Prozess

Hinweis zur rechtlichen Prüfung (Muster/Entwurf): Dieser Text ist ein Strukturmuster und stellt keine Rechtsberatung dar. Vor Veröffentlichung muss er durch eine qualifizierte Rechtsanwaltskanzlei auf das konkrete Geschäftsmodell, die tatsächliche Rechtesituation und die geltenden gesetzlichen Vorgaben (z. B. UrhG, DDG, DSA) geprüft und angepasst werden.

1. Bekenntnis zum Schutz geistigen Eigentums

[Firmenname und Rechtsform] respektiert die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte Dritter in vollem Umfang. Unser Ziel ist es, ausschließlich solche Dienste und Signale bereitzustellen, für die die erforderlichen vertraglichen Vereinbarungen oder Genehmigungen vorliegen.

2. Verfahren zur Meldung von Rechtsverletzungen (Notice and Takedown)

Sollten Sie Inhaber von Urheber- oder Leistungsschutzrechten sein oder von einem Rechteinhaber bevollmächtigt worden sein und der Ansicht sein, dass über unsere Systeme Inhalte unter Verletzung Ihrer Rechte übermittelt werden, bitten wir Sie um eine unverzügliche schriftliche Mitteilung.

Zur zügigen Bearbeitung muss Ihre Meldung folgende Informationen enthalten:

  1. Identifikation des Schutzgegenstands: Eine genaue Bezeichnung des geschützten Werkes oder der Leistung, deren Verletzung gerügt wird.
  2. Genaue Fundstelle / Signalbezeichnung: Konkrete Angaben zur Identifikation des beanstandeten Datenstroms (z. B. Stream-Bezeichnung oder spezifische Kennung).
  3. Nachweis der Berechtigung: Angaben zum Rechteinhaber sowie ein Beleg über Ihre Vertretungsbefugnis.
  4. Kontaktdaten: Name, postalische Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse für Rückfragen.
  5. Bestätigungserklärung: Eine Erklärung darüber, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Form vom Rechteinhaber nicht autorisiert wurde und die Angaben in der Mitteilung der Wahrheit entsprechen.

3. Benannte Kontaktstelle

Bitte richten Sie entsprechende Mitteilungen an unsere gesonderte Stelle für Rechts- und Urheberrechtsfragen:

[Firmenname und Rechtsform]
Abteilung Recht & Lizenzen
[Geschäftsanschrift]
E-Mail: [Kontakt für Urheberrechtsmeldungen]

4. Bearbeitung und Sperrung

Nach Erhalt einer substantiierten und vollständigen Benachrichtigung wird der Sachverhalt unverzüglich intern geprüft. Bei berechtigten Hinweisen veranlassen wir die unverzügliche Sperrung oder Abschaltung der betreffenden Signalübertragung im Einklang mit den Bestimmungen des Digital Services Act (DSA) und nationalen Rechtsnormen.